Rechtliches – für Abonnenten und DVTA-Mitglieder

Die neuen Regelungen der Ausbildungsvergütung und weiterer Arbeitsbedingungen sollen entsprechend dem Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes Allgemeiner Teil und Besonderer Teil BBiG (TVAöD-BBiG) vom 13. September 2005 in der Fassung des Änderungstarifvertrags Nr. 7 zum TVAöD – Allgemeiner...

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Weiterentwicklung des Teilzeitrechts
Premium Brückenteilzeit, Rechte von Müttern bei Schichtarbeit und Elterngeld

Weiterentwicklung des Teilzeitrechts

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit (BT-DRS. 19/3452), welches am 1. Januar 2019 in Kraft treten soll, am 19. Juli 2018 in den Bundestag eingebracht.

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Die Grundeingruppierung von MTA
Premium Vergütung von MTA und Urteile der Arbeitsgerichte

Die Grundeingruppierung von MTA

In der Rechtsprechstunde gibt es immer wieder Anfragen, welche Grundeingruppierung für MTA, insbesondere nach Abschluss ihrer Ausbildung, angemessen ist.

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Anspruch auf ein ordentliches Zeugnis
Premium Haben Arbeitnehmer Anspruch auf ein ungefaltetes Zeugnis?

Anspruch auf ein ordentliches Zeugnis

Was war passiert? Ein Arbeitnehmer hatte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses beim Arbeitgeber ein zweimal gefaltetes Zeugnis erhalten und klagte gegen den Arbeitgeber auf Erteilung eines nicht geknickten Zeugnisses.

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Rückzahlung von Sondervergütungen
Premium Bei Ausscheiden bis zum 31. März des Folgejahres verhältnismäßig?

Rückzahlung von Sondervergütungen

Was ist passiert? Auf das Arbeitsverhältnis des Beklagten fand ein Tarifvertrag Anwendung. Dieser sah einen Anspruch auf eine bis zum 1. Dezember zu zahlende Sonderzuwendung vor, die der Arbeitnehmer zurückzahlen musste, wenn er in der Zeit bis zum 31. März des folgenden Jahres aus eigenem Verschulden oder...

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Muss ich meine private Handy‧nummer dem Arbeitgeber angeben?

Was war passiert? Eine Mitarbeiterin des kommunalen Gesundheitsamtes klagte gegen den Landkreis. Sie verlangte, dass eine Abmahnung aus ihrer Personalakte entfernt wird, weil sie nur ihre private Festnetz-, nicht aber ihre Handynummer für Bereitschaftsdienste angegeben hatte.

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Die neuen Datenschutzregelungen aus Arbeitnehmersicht

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit. Sie präzisiert die bereits geltenden Vorgaben auch in Deutschland.

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Stufenzuordnung und Ungleichbehandlung
Premium Urteile des Bundesarbeitsgerichts

Stufenzuordnung und Ungleichbehandlung

Das Bundesarbeitsgericht entschied in einem Fall, in dem der Kläger sich gegenüber Kollegen ungleich behandelt sah, die später eingestellt und eine bessere Stufenzuordnung erhalten haben.

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Bundesteilhabegesetz und Arbeitszeit als Bereitschaftszeit

Ziel des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ist, die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen zu stärken.

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Zeugnisformulierungen und Nebentätigkeiten
Premium Urteile der Arbeitsgerichte

Zeugnisformulierungen und Nebentätigkeiten

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf beschäftigte sich mit Zeugnisformulierungen und Verhaltensbeurteilungen. Die Rechtsabteilung des DVTA wird häufig über die Zulässigkeit von Nebentätigkeiten angefragt.

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