Rechtliches – für Abonnenten und DVTA-Mitglieder

Bundesteilhabegesetz und Arbeitszeit als Bereitschaftszeit

Ziel des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ist, die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen zu stärken.

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Zeugnisformulierungen und Nebentätigkeiten
Premium Urteile der Arbeitsgerichte

Zeugnisformulierungen und Nebentätigkeiten

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf beschäftigte sich mit Zeugnisformulierungen und Verhaltensbeurteilungen. Die Rechtsabteilung des DVTA wird häufig über die Zulässigkeit von Nebentätigkeiten angefragt.

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Neues aus der Rechtsprechstunde
Premium Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts und eine Entscheidung des BFH

An- und Umziehzeiten von Dienstkleidung

Die für das An- und Ausziehen von „auffälliger“, notwendiger Dienstkleidung notwendige Umkleidezeit ist als Mehrarbeit zu vergüten, soweit der jeweilige Tarifvertrag nichts anderes vorsieht.

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Infektionsrisiken durch Stich- und Schnittverletzungen

Infektion einer Auszubildenden bei der Blutentnahme/Verrechnung von Mehrarbeits- und Minusstunden einer Teilzeitbeschäftigten/Geschlechtsneutrale Stellenausschreibung

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Verlängerung der Kündigungsfrist
Premium Urteile der Arbeitsgerichte und gesetzliche Neuregelungen

Verlängerung der Kündigungsfrist

Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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Weisung zur Versetzung
Premium Neues aus der Rechtsprechstunde

Weisung zur Versetzung

Urteile der Bundesarbeitsgerichts und des Arbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und Frist für den Antrag auf Höhergruppierung für die neue Entgeltordnung TVöD-VKA

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Zuschläge für ungeplante Überstunden
Premium Urteile der Arbeitsgerichte

Zuschläge für ungeplante Überstunden

Wann gibt es Zuschläge für ungeplante Überstunden i. S. v. § 7 Abs. 8  Buchst. c Alt.  1 TVöD-K?

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Teilzeitkräfte erhalten Überstundenzuschläge
Premium Urteile der Arbeitsgerichte

Teilzeitkräfte erhalten Überstundenzuschläge

Erläuterung von Arbeitsgerichtsurtielen zu Überstundenzuschlägen bei Teilzeitkräften und zur Eingruppierung

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Delegation von Speziallaborleistungen
Premium Urteil des OLG Düsseldorf

Delegation von Speziallaborleistungen

M III-Leistungen sind nach § 4 Abs. 2 GOÄ nur abrechenbar, wenn der Arzt sie selbst erbringt oder sie unter seiner Aufsicht und nach fachlicher Weisung erbracht werden. Er ihnen also sein „persönliches Gepräge“ gebe.

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Wann besteht ein Anspruch auf Abfindung?
Premium Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz

Wann besteht ein Anspruch auf Abfindung?

Nach einer Kündigung besteht nicht automatisch ein Anspruch auf Abfindung.

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