Arbeitsschutz
Premium Schutzgesetze für den Arbeitnehmer

Arbeitsschutz

Der Arbeitgeber hat, als Nebenpflicht des Arbeitsvertrages, die Fürsorgepflicht, die auch den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer umfasst, dessen Mindeststandard in diversen Schutzgesetzen geregelt ist.

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Urteile der Arbeitsgerichte und Neues aus der Gesetzgebung
Premium Urteile der Arbeitsgerichte und Neues aus der Gesetzgebung

Beendigung Arbeitsverhältnis bei Rente wegen Erwerbsminderung

Beendigung Arbeitsverhältnis bei Rente wegen Erwerbsminderung, Entzug einer Leitungsfunktion im Wege des Weisungsrechtes und Neues aus der Gesetzgebung

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Verordnung zur Modernisierung des Strahlenschutzrechts
Premium Die Verordnung trat am 31. Dezember 2018 in Kraft

Verordnung zur Modernisierung des Strahlenschutzrechts

Sie dient der Verbesserung des Schutzes der Gesundheit vor ionisierender und nichtionisierender Strahlung und ändert zahlreiche Vorschriften, wie zum Beispiel die Strahlenschutzverordnung – StrlSchV, die Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nicht‧ionisierender Strahlung bei der Anwendung am...

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Die neuen Regelungen der Ausbildungsvergütung und weiterer Arbeitsbedingungen sollen entsprechend dem Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes Allgemeiner Teil und Besonderer Teil BBiG (TVAöD-BBiG) vom 13. September 2005 in der Fassung des Änderungstarifvertrags Nr. 7 zum TVAöD – Allgemeiner...

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Weiterentwicklung des Teilzeitrechts
Premium Brückenteilzeit, Rechte von Müttern bei Schichtarbeit und Elterngeld

Weiterentwicklung des Teilzeitrechts

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit (BT-DRS. 19/3452), welches am 1. Januar 2019 in Kraft treten soll, am 19. Juli 2018 in den Bundestag eingebracht.

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Die Grundeingruppierung von MTA
Premium Vergütung von MTA und Urteile der Arbeitsgerichte

Die Grundeingruppierung von MTA

In der Rechtsprechstunde gibt es immer wieder Anfragen, welche Grundeingruppierung für MTA, insbesondere nach Abschluss ihrer Ausbildung, angemessen ist.

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Anspruch auf ein ordentliches Zeugnis
Premium Haben Arbeitnehmer Anspruch auf ein ungefaltetes Zeugnis?

Anspruch auf ein ordentliches Zeugnis

Was war passiert? Ein Arbeitnehmer hatte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses beim Arbeitgeber ein zweimal gefaltetes Zeugnis erhalten und klagte gegen den Arbeitgeber auf Erteilung eines nicht geknickten Zeugnisses.

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Rückzahlung von Sondervergütungen
Premium Bei Ausscheiden bis zum 31. März des Folgejahres verhältnismäßig?

Rückzahlung von Sondervergütungen

Was ist passiert? Auf das Arbeitsverhältnis des Beklagten fand ein Tarifvertrag Anwendung. Dieser sah einen Anspruch auf eine bis zum 1. Dezember zu zahlende Sonderzuwendung vor, die der Arbeitnehmer zurückzahlen musste, wenn er in der Zeit bis zum 31. März des folgenden Jahres aus eigenem Verschulden oder...

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Muss ich meine private Handy‧nummer dem Arbeitgeber angeben?

Was war passiert? Eine Mitarbeiterin des kommunalen Gesundheitsamtes klagte gegen den Landkreis. Sie verlangte, dass eine Abmahnung aus ihrer Personalakte entfernt wird, weil sie nur ihre private Festnetz-, nicht aber ihre Handynummer für Bereitschaftsdienste angegeben hatte.

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Die neuen Datenschutzregelungen aus Arbeitnehmersicht

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit. Sie präzisiert die bereits geltenden Vorgaben auch in Deutschland.

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