Asylbewerber

Medizinische Versorgung von Flüchtlingen

Nach dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz werden Krankenkassen verpflichtet, die Behandlung von Empfängern von Gesundheitsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu übernehmen.

Flüchtlinge

Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, kommen häufig aus Ländern mit unzureichender Versorgung. Während der Flucht waren sie zusätzlich gesundheitlichen Belastungen und unzureichenden Verhältnissen ausgesetzt.


 

Die Zahl der Asylsuchenden, die aufgrund von kriegerischen Auseinandersetzungen beziehungsweise Verfolgung in ihren Herkunftsstaaten in Deutschland Schutz suchen, hat stark zugenommen und wird voraussichtlich auch in diesem Jahr weiter steigen. Hinzu kommen Personen aus den Westbalkanstaaten, die sich trotz geringer Aussichten auf Asylanerkennung einen gewissen Zeitraum in Deutschland aufhalten werden. Die Aufnahme einer so großen Anzahl an Menschen in kurzer Zeit und ihre gesundheitliche Versorgung stellt das deutsche Gesundheitssystem vor enorme Herausforderungen. Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, kommen häufig aus Ländern mit unzureichender Versorgung. Während der Flucht waren sie zusätzlich gesundheitlichen Belastungen und unzureichenden Verhältnissen ausgesetzt. In Deutschland werden sie dann häufig zunächst in Zelten untergebracht, die nicht beheizbar sind.


Nach dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz werden Krankenkassen verpflichtet, die Behandlung von Empfängern von Gesundheitsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu übernehmen und eine Gesundheitskarte für Asylbegehrende auszugeben, wenn sie durch die zuständige Behörde dazu aufgefordert werden. Die Krankenkassen werden dadurch allerdings nicht zusätzlich belastet, weil ihnen die Länder oder Kommunen die anfallenden Kosten für die Behandlung und Verwaltung erstatten.
In Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen gibt es die Karte bereits seit längerem. In Berlin und Schleswig-Holstein wurde sie zu Jahresbeginn eingeführt. Die Regelung hat nicht zu einem Ausgabenanstieg in den Kommunen geführt, wie viele zunächst befürchtet hatten. „Studien zeigen, dass der direkte Zugang zur gesundheitlichen Regelversorgung kostengünstiger und zugleich menschenwürdiger ist“, erklärte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Maria Klein-Schmeinck. Sie fordert allerdings, dass der Bund zur Entlastung der Kommunen Kosten übernehmen muss: „Denn in der Tat handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“ Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium erklärte, dass inzwischen 18 Kommunen in NRW den Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge erklärt haben.


Allerdings sollen Asylbegehrende auch künftig nur Anspruch auf einen eingeschränkten Leistungskatalog haben. Danach haben Flüchtlinge nur Anspruch auf die Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sowie Leistungen für werdende Mütter und Wöchnerinnen. In diesem Rahmen sind Arznei- und Verbandmittel sowie sonstige zur Genesung, Besserung oder Linderung von Krankheiten oder deren Folgen erforderliche Leistungen zu gewähren. Eine Zuzahlungspflicht bei Verordnungen von Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln besteht nicht. Ein Anspruch auf Psychotherapie, Vorsorgekuren, Rehabilitationsmaßnahmen, Zahnersatz und kieferorthopädische Behandlungen besteht in der Regel ebenfalls nicht beziehungsweise kann nur im Einzelfall nach Begutachtung bewilligt werden.