Bundeskabinett

Neue Coronavirus-Einreiseverordnung beschlossen

Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreist, muss künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist.

Coronavirus-Einreiseverordnung

Wer auf eine Auslandsreise nicht verzichten will, muss sich künftig bei seiner Rückkehr testen lassen. | sea and sun - stock.adobe.com

Einreisende aus besonders betroffenen Regionen müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen. Das sieht eine neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums vor, die am 13. Januar beschlossen wurde und die heute (14. Januar) in Kraft tritt. „Auslandsreisen in Risikogebiete passen nicht zur Pandemielage. Wer trotzdem darauf nicht verzichten will, muss sich künftig bei seiner Rückkehr testen lassen. Virusmutationen sind eine zusätzliche Gefahr für die Gesundheit. Eine Ausbreitung in Deutschland müssen wir soweit wie möglich verhindern“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

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Quarantänepflichten gelten weiterhin

Die von den Bundesländern angeordneten Quarantänepflichten bei Einreise aus Risikogebieten gelten weiterhin. Die „Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag“ sieht im Wesentlichen vor: 

  • Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die elektronische Einreiseanmeldung (DEA) unter www.einreiseanmeldung.de nutzen. Beförderungsunternehmen müssen den DEA-Nachweis kontrollieren.
  • Einreisende aus einem Gebiet außerhalb des Schengen-Raumes müssen den DEA-Nachweis auch bei der Einreisekontrolle vorlegen. Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach Einreise über ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis verfügen. Dieses müssen sie dem zuständigen Gesundheitsamt auf Anforderung vorlegen.
  • Wer aus einem Risikogebiet einreist, in dem besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind, muss bereits vor der Einreise – gegebenenfalls gegenüber dem Beförderungsunternehmen – nachweisen können, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Dieser Nachweis kann auch bei der Einreisekontrolle verlangt werden.
  • Ab 1. März müssen Betreiber von Mobilfunknetzen ihre Kunden per SMS über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen informieren.

Downloads
•    Wortlaut der Coronavirus-Einreiseverordnung im Bundesanzeiger
PDF-Datei (nicht barrierefrei, 721 KB)
•    Coronavirus-Einreiseverordnung mit Begründung (Kabinettvorlage)
PDF-Datei (nicht barrierefrei, 78 KB)

 

Quelle: BMG, 13.01.2021