Corona-Krise

Konsequenzen am Klinikum Ernst von Bergmann

Das Klinikum Ernst von Bergmann in Potsdam war in den vergangenen Wochen in die Schlagzeilen geraten, als bekannt wurde, dass die Klinik, die nach Angaben der Stadt etwa eine halbe Million Menschen in der Region versorgt, der Corona-Hotspot in Brandenburg geworden war.

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Am letzten März-Wochenende berichtete die Klinik über eine auffällige Zahl positiv getesteter Patienten, von denen die Mehrheit allerdings keine Symptome aufweise. Daraufhin testete das Haus alle stationären Patienten − das erhöhte die Zahl der Coronainfizierten nochmals. Daraufhin trennte die Klinik die Corona-Patienten von denen, die nicht infiziert waren. Am 1. April verhängte die Stadt dann einen Aufnahmestopp.

Personelle Konsequenzen

Inzwischen hatte das Ganze auch personelle Konsequenzen. So hat der Oberbürgermeister der Stadt Potsdam Mike Schubert die bisherige Geschäftsführung beurlaubt und den 53-jährigen Hans-Ulrich Schmidt und den 37-jährigen Tim Steckel zu Übergangs-Geschäftsführern berufen. „Unser Ziel ist es, das Klinikum Ernst von Bergmann so schnell wie möglich wieder vollumfänglich als Gesundheitshaus einzurichten. Bis Anfang Mai soll ein konkreter Plan vorliegen, wann und wie die normale medizinische Arbeit im Klinikum, das als Schwerpunktversoger für 500.000 Menschen in der Region dient, wieder vollumfänglich fortgeführt werden kann. Dieses Konzept werden wir eng mit dem Gesundheitsministerium abstimmen“, sagte Oberbürgermeister Schubert.

Die Grundeingruppierung von MTA

In der Rechtsprechstunde gibt es immer wieder Anfragen, welche Grundeingruppierung für MTA, insbesondere nach Abschluss ihrer Ausbildung, angemessen ist.

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Die frühere Gesundheitsministerin Anita Tack hatte sich auf Bitte des Oberbürgermeisters bereit erklärt, eine Untersuchungskommission zusammenzustellen und gemeinsam mit einem Fachmann als Doppelspitze zu leiten. Dafür wird Tack in Abstimmung mit dem Aufsichtsrat des Klinikums Experten aus den Bereichen der Krankenhausführung, der Hygiene, der Infektiologie, der Organisation von Krankenhäusern, des Krankenhausbaus, des Medizinrechts sowie Patientenvertreter zur Mitarbeit in die Kommission berufen. Auftrag der Kommission wird es sein aufzuklären, ob die in einem Bericht des Robert Koch-Institutes vom 3. April 2020 benannten Mängel in der Vorbereitung auf ein Ausbruchsgeschehen, auf grundlegende organisatorische und hygienische Mängel im Klinikum Ernst von Bergmann zurückzuführen sind und ob es deshalb zu Fehleinschätzungen und Handlungen beim Ausbruchsgeschehen des Coronavirus im Klinikum Ernst von Bergmann gekommen ist. 

Arbeitsbedingungen in der Kritik

Doch auch beim Blick auf die Arbeitsbedingungen ist das Klinikum in die Schlagzeilen geraten. So hatten die Potsdamer Neueste Nachrichten darüber berichtet, dass es bei der Aufarbeitung des Corona-Ausbruchs auch bereits um die Zeit nach der Ära Grebner, der über Jahre auch die ohne Tarifbindung erfolgte Bezahlung am Klinikum vor allem aus finanziellen Gründen verteidigt hatte, gehe. Es sollen nun die Forderungen des Bürgerbegehrens für tarifgerechte Löhne und bessere Arbeitsbedingungen am Klinikum übernommen werden. Dazu sollen 900.000 Euro für eine 500-Euro-Extraprämie für alle Angestellten in der Corona-Krise kommen. Ihren Vorstoß hatten die Bündnispartner aus SPD, Grünen und Linken vorgestellt. Das Klinikum hatte die Tarifbindung 2006 fallen gelassen. Manche Beschäftigte sollen bis zu 40 Prozent unter Tarif bezahlt worden sein. Ab Juni soll jetzt wieder nach Tarif gezahlt werden. Schubert betonte bereits, dass die Tarifrückkehr eine große finanzielle Herausforderung für den kommunalen Haushalt – gerade in Corona-Zeiten – werde.

 

Wenn Sie als DVTA-Mitglied Fragen zu Eingruppierungen oder Tarifbindung haben, können Sie sich an die Rechtsprechstunde des Verbandes wenden. Die Rechtsthemen der MTA Dialog (Archiv) finden Sie hier.