Die überwiegende Mehrheit der 4,6 Millionen Teilnehmer einer EU-Umfrage ist gegen die Zeitumstellung und will die Sommerzeit dauerhaft. Dazu EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im ZDF: "So wird das auch kommen." Er werde zuerst in der Kommission dafür werben, und "das werden wir heute beschließen", sagte er dem ZDF-Morgenmagazin. Dann seien die Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament am Zug. Es mache keinen Sinn, Menschen zu fragen, was sie denken, und das dann zu ignorieren. "Die Menschen wollen das, wir machen das."
In der EU-Umfrage konnten Teilnehmer angeben, ob sie die Zeitumstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Das soll EU-weit einheitlich geregelt bleiben. Die Zeitumstellung ist per EU-Richtlinie vorgegeben. Weiterhin konnten sie angeben, ob lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten.
„Ein so eindeutiges Ergebnis dürfen die EU-Institutionen nicht ignorieren. Die Europäische Kommission muss so schnell wie möglich einen Vorschlag für die Abschaffung der Zeitumstellung machen und Parlament und Ministerrat sollten ihn noch vor der Europawahl annehmen.“ Das forderte der Europaabgeordnete Peter Liese (EVP/CDU.
Offensichtlich sind drei Millionen der Teilnehmer aus Deutschland. „Aber auch die 1,6 Millionen aus anderen Ländern wären schon alleine dreimal so viel wie sich jemals sonst an einer Konsultation beteiligt haben. Daher scheint das Thema auch in anderen Mitgliedsstaaten auf großes Interesse zu stoßen“, so Liese. Eine eventuelle Gesetzesänderung wäre in seinen Augen sehr einfach. „Die Richtlinie, die die halbjährliche Zeitumstellung harmonisiert, besteht nur aus zwei Seiten. Eine Änderung wäre sehr leicht möglich. Technisch ist das kein Problem und der politische Wille sollte jetzt endlich da sein“, so Liese.
Quellen: ZDFheute, 31.08.2018/Peter Liese, 29.08.2018
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